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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Luthersocke

1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.1 Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per
Email oder die Annahme der versandten Ware durch den Kunden zustande.
1.2 Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der
schriftlichen Zustimmung der Fa. Luthersocke.
1.3 Unser Angebot ist freibleibend, Änderungen in Preis oder Eigenschaften der
Artikel und Irrtümer vorbehalten.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder
Auftragsbestätigung.
2.2 Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit nicht
schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
2.3 Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine
Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Fa. Luthersocke über den Betrag
verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu
berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und
erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als
Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die
rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
2.4 Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt,
wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als
pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen.

3. Widerrufsrecht
3.1 Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des
Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die
Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann
schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; Zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung an Fa. Luthersocke, Buchenweg 12, 91623 Sachsen
bei Ansbach. Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Bekleidungs-
artikeln die vom Verbraucher entsiegelt und/oder benutzt wurden.
Auch bei Waren die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, ist ein
Widerrufsrecht ausgeschlossen.
3.2 Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem
Bestellwert von 30,- Euro die Rücksendekosten.
3.3 Übersteigt der Bestellwert den Betrag von 30,- Euro, kann die Rücksendung
auf Kosten des Verkäufers erfolgen. Die Rücksendung erfolgt als Standardpaket
mit dem Hinweis "Gebühr zahlt Empfänger". Bei Wahl eines anderen Spediteurs,
oder einer anderen, teureren Versandart, übernimmt die Fa. Luthersocke die
Rücksendekosten lediglich in Höhe der Kosten, die für ein Standartpaket bei der
deutschen Post AG entstanden wären.

4. Widerruf und Kulanzrücknahme
4.1 Sie können Online-Käufe gemäß §355 BGB innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich oder durch
Rücksendung der Ware erfolgen, um wirksam zu sein.
4.2 Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist erfolgt eine Warenrücknahme
nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch-, Rücknahme- oder
Gutschriftsersuchen, deren Ursache die Fa. Luthersocke nicht zu vertreten hat,
erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer.
Grundsätzliche Voraussetzung hierfür, ist die Beschaffenheit der Ware und deren
wiederverkaufsfähiger Zustand. Der zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich
aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises,
abzüglich einer Storno-/Bearbeitungsgebühr von 10 Prozent des
Rechnungsbetrags.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen
Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen.
In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
5.2 Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter
zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem
Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des
Faktura-Endbetrages an uns ab.

6. Gewährleistung / Haftungsausschluß
6.1 Wir gewährleisten für eine Dauer von 6 Monaten ab Lieferdatum, dass die
Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind.
Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
6.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter
oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen
oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
6.3 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage
nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle
Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten
ergänzend die §§ 377, 387 HGB.
6.4 Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur
Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt.
6.5 Sind wir zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder in der Lage, schlägt die
Ersatzlieferung oder die Mängelbeseitigung mindestens einmal fehl oder sind
Ersatzlieferung bzw. Mängelbeseitigung für den Käufer unzumutbar, so ist der
Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine
angemessene Herabsetzung des Kaufvertrages zu verlangen.
6.6 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche
des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften
deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden
sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht,
sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer
zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten,
Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des
Produkthaftungsgesetzes beruht.

7. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen
7.1 Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die
Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung
des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere
konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen
des Bestellers bekannt werden.
7.2 Wenn wir vom Vertrag zurücktreten oder wenn die Bestellung aus Gründen
nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, hat der Kunde uns für
unsere Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale
Entschädigung von 10% des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale
Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass
Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines
außergewöhnlich hohen Schadens, behalten wir uns das Recht vor, diesen
geltend zu machen.

8. Verwendung von Kundendaten
Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden eingehalten. Die
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt
ausschließlich zum vereinbarten Geschäftszweck.

9. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
9.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten
Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus den Vertrag sich ergebenden
Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Ansbach
vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
9.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen
weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

Fa. Luthersocke
Matthias Hellmuth
Komme nie zum Papst gekrochen.
Spiele niemals Don Quichotte.
Sei nicht Schädel oder Knochen;
sei das Auge Zebaoth.

Stehe aufrecht vor den Menschen.
Beug dich nur vor Gott, dem Herrn.
Wenn sie dich gebückter wünschen,
warte auf den Morgenstern.

Wer dich, Gottes Aug', antastet,
wird vergehn wie Staub im Wind.
Wer Gott glaubt, der geht entlastet,
fröhlich wie ein Königskind.

Stehe fest im Kampfgetümmel.
Wenn du fällst, steh wieder auf,
Krone richten! Blick zum Himmel!
Gott zu schauen gib nie auf!

Matthias Hellmuth 2009





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