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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. Luthersocke Buchenweg 12, 91623 Sachsen bei Ansbach Inhaber: Matthias Hellmuth Umsatzsteuerbefreit gemäß § 19 UStG 1. Geltungsbereich und Vertragsabschluss 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Fa. Luthersocke (nachfolgend Verkäufer") und dem Kunden in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. 1.2 Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Annahme der gelieferten Ware durch den Käufer. 1.3 Angebote sind freibleibend. Irrtümer sowie Änderungen in Preis, Farbe oder Ausführung bleiben vorbehalten. 1.4 Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis bedarf der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. 2. Preise und Zahlungsbedingungen 2.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung); es wird keine Umsatzsteuer berechnet oder ausgewiesen. 2.2 Versandkosten werden gesondert berechnet, es sei denn, es liegt eine anderweitige schriftliche Vereinbarung vor. 2.3 Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Eine Zahlung gilt als erfolgt, sobald der Betrag dem Konto der Fa. Luthersocke gutgeschrieben wurde. 2.4 Bei Zahlungsverzug berechnet der Verkäufer Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 BGB. 2.5 Nimmt der Käufer die bestellte Ware nicht ab, ist der Verkäufer berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder eine pauschalierte Entschädigung in Höhe von 10des Kaufpreises zu verlangen, vorbehaltlich des Nachweises eines höheren Schadens. 3. Widerrufsrecht für Verbraucher 3.1 Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben das Recht, einen Fernabsatzvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. 3.2 Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an: Fa. Luthersocke, Buchenweg 12, 91623 Sachsen bei Ansbach. 3.3 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Waren, a) die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, b) die aus hygienischen Gründen (z.B. Socken, Unterwäsche) nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung entfernt wurde. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern der Wert der Bestellung 40 Euro nicht übersteigt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 356 BGB. 4. Kulanzrücknahmen Nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist werden Rücknahmen ausschließlich aus Kulanz und nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers akzeptiert. Die Ware muss ungetragen, unbenutzt und in einwandfreiem Zustand sein. Etwaige Rückvergütungen erfolgen abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10 % des ursprünglichen Rechnungsbetrags. 5. Eigentumsvorbehalt 5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Luthersocke. 5.2 Eine Weiterveräußerung vor vollständiger Bezahlung ist nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zulässig. Der Käufer tritt hiermit die Forderungen aus der Weiterveräußerung an die Fa. Luthersocke ab. 6. Gewährleistung und Haftung 6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für Verbrauchsgüterkäufe. 6.2 Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich zu melden. 6.3 Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, sofern gesetzlich zulässig. 6.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 7. Rücktritt und Schadensersatz 7.1 Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Umstände bekannt werden, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers begründen. 7.2 Wird der Vertrag vom Käufer ohne berechtigten Grund nicht erfüllt, kann der Verkäufer eine Entschädigung in Höhe von 10 % des Kaufpreises verlangen, vorbehaltlich des Nachweises eines höheren Schadens. 8. Datenschutz Die Fa. Luthersocke erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben der DSGVO und nur zum Zweck der Vertragsabwicklung. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden. 9. Gerichtsstand und anwendbares Recht 9.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 9.2 Gerichtsstand ist Ansbach, soweit gesetzlich zulässig. 9.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Fa. Luthersocke Inhaber: Matthias Hellmuth Buchenweg 12 91623 Sachsen bei Ansbach | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Komme nie zum Papst gekrochen. Spiele niemals Don Quichotte. Sei nicht Schädel oder Knochen; sei das Auge Zebaoth. Stehe aufrecht vor den Menschen. Beug dich nur vor Gott, dem Herrn. Wenn sie dich gebückter wünschen, warte auf den Morgenstern. Wer dich, Gottes Aug', antastet, wird vergehn wie Staub im Wind. Wer Gott glaubt, der geht entlastet, fröhlich wie ein Königskind. Stehe fest im Kampfgetümmel. Wenn du fällst, steh wieder auf, Krone richten! Blick zum Himmel! Gott zu schauen gib nie auf! Matthias Hellmuth 2009 _____________________________ | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||